UWV-Fraktion im Rat der Stadt Mechernich

… ich hab` da mal `ne Frage ?

UWV, wer oder was ist das eigentlich?

Die drei Buchstaben UWV stehen für Unabhängige Wähler-Vereinigung. Wir sind ein Zusammenschluss freier und unabhängiger Menschen, die sich für Kommunalpolitik interessieren. Wir treten nur auf Stadt- und Kreisebene an. Nach „oben" sind wir lediglich intern verbunden und organisiert im Landes- und Bundesverband der Freien Wähler. Der Vorsitzende des Landesverbandes NRW war längere Zeit im übrigen Winfried Simons, unser 2010 verstorbenes ehemaliges langjähriges Ratsmitglied und stellv. Bürgermeister aus Mechernich. Entscheidend ist, dass Landes- wie Bundesverband uns nur beratend und nicht etwa wie bei den Parteien einfordernd zur Seite stehen.
Wir sind also keine Partei, aber wir ergreifen Partei.

Was könnt ihr denn im Stadtrat schon ausrichten?

Natürlich kann nur eine Mehrheit Beschlüsse durchsetzen. Aber wie es zu einer Mehrheit kommt, ist eben die politische Arbeit. Dabei zählt leider nicht immer - das spüren wir auch in Mechernich - der Sachverstand. Doch wenn man sich eingehend und immer wieder bemüht, an der Sache zu arbeiten - und das tun wir in der UWV, das ist unsere Motivation für die politische Arbeit, nämlich für die Bürgerschaft und damit für das Wohl der gesamten Stadt Mechernich etwas zu erreichen - dann stellt man unterm Strich fest, unsere Zähigkeit an einer Sache dranzubleiben, immer wieder mit den Bürgern und Betroffenen Rücksprache zu halten, zahlt sich aus. Die UWV ist im Rat der Stadt eine Nummer!
Und was fast genauso wichtig ist: die vielen kleinen Probleme einzelner Bürger oder die von Stadtteilen, die auf dem „kleinen Dienstweg" oder in Form von „Bürgeranträgen" eine Entscheidung finden. Und genau das ist die konkrete Stärke der UWV, hier beratend und helfend dem Bürger zur Seite zu stehen. Jahr für Jahr, Tag für Tag.

Was soll das ganze politische Getue; es geht ja letztlich doch nur um Macht und Pöstchen, oder?

Das mag zum Teil bei den Parteien so sein. Letztlich wird eine freie und unabhängige Wähler- oder Bürgervereinigung ja nur dann gebraucht, wenn die Parteien ihre „Hausaufgaben" nicht im Sinne der Bürger machen. Auch in Mechernich scheint das der Fall zu sein, denn der Erfolg der UWV ist dafür ein deutlicher Gradmesser.
Um aber konkret auf die Ausgangsfrage zurückzukommen: für die UWV geht es nicht um Macht, schon gar nicht um Pöstchen, sondern einzig darum, im Miteinander für und mit dem Bürger im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung die örtlich anstehenden Entscheidungen, Planungen, Satzungen etc. zu erledigen. Eine Politik kann nur eine gute sein, wenn sie im Benehmen mit der Bürgerschaft, also der Beteiligung, gemacht wird und nicht hinter verschlossenen Türen; oberstes Ziel: die Betroffenen zu Beteiligten zu machen!
 

Und wie soll es weitergehen? Was will die UWV für die Stadt Mechernich und seine Bürger erreichen?

Mechernich steht vor vielfältigen, zum Teil schwierigsten Problemen. Zum einen trifft die allgemeine kommunale Finanzmisere Mechernich besonders hart. Hier gilt es in einem abgewogenen und vernünftigen Konzept die derzeitige Durststrecke zu überwinden. Dies kann uns nur gelingen, wenn wir konsequent die Folgekosten städtischer Anlagen, Gebäude, Maschinen etc. absenken. Gerade was den Haushalt anbelangt, war und ist die UWV antragsinitiativ. Die Sanierung des Haushalts ist die wichtigste Aufgabe der nächsten Jahre! Und die der Generationengerechtigkeit!
Wenn wir dann noch lernen, eine alte und immer wieder neue UWV-Forderung umzusetzen, nämlich den Bürger frühzeitig bei Planungen zu beteiligen, dann wird sich das auf die Qualität und den Zeitrahmen der Planung wie auch auf die Finanzen positiv auswirken. Konkret bedeutet das in Stichworten: frühzeitige Bürgerversammlung mit grober Vorhabenplanung und Skizze, Aufnahme der Anregungen und Bedenken, jetzt erst Anlauf des ordentlichen Planverfahrens . Denn noch sieht das so aus: Planung einer Maßnahme (es entstehen schon jetzt die Kosten!), Bürgerversammlung, Umplanung (was ein Planungsbüro am liebsten tut, denn jetzt klingelt die Kasse noch einmal!). Dies alles ist Zeit- und Geldverschwendung. Der kurze und direkte Weg mit der Bürgerschaft ist der beste!
Es gäbe noch etliche Punkte anzusprechen, was in Zukunft verändert oder verbessert werden könnte, auch und gerade im Hinblick auf unsere Finanzlage. Dennoch glauben wir von der UWV, dass es wichtig und richtig ist, sich auf die elementaren Probleme zu konzentrieren.  Und die sind nun einmal Haushaltssanierung und Stadtentwicklungsplanung, was viele zusätzliche Planungen einschließt, wie etwa: Baugebiete, Gewerbegebiete, Schulentwicklung, Energiekonzept, Bevölkerungsentwicklung und Demografie, Verkehrsaufkommen, Kaufkraftentwicklung etc. etc.

Wie arbeitet die UWV eigentlich?

Jede Ausschuss- und jede Ratssitzung wird in einer eigenen UWV-Fraktionssitzung mit unseren sachkundigen Bürgern und auch Interessierten vorbereitet und die „Marschrichtung" für die UWV festgelegt. Bereits im Vorfeld finden häufig Kontakte mit Betroffenen und Fachleuten statt. Diese Arbeit ist schon sehr aufwendig, wenn man bedenkt, dass Rats- und Ausschusssitzungen teilweise bis zu 30 Tagesordnungspunkte aufweisen. Dennoch — wie wir meinen — der einzig vernünftige Weg, kompetente Fach- und Sachentscheidungen vorzubereiten, die dann wiederum von den Sachkundigen Bürgern und den Ratsmitgliedern im Ausschuss und im Stadtrat vertreten werden.
Übrigens etliche dieser vorbereitenden Sitzungen der UWV finden öffentlich statt - quer durchs Stadtgebiet, so dass wir mit der Bürgerschaft ständig im Gespräch bleiben. Nur so ist eine an den Menschen orientierte orts- und zeitnahe Politik möglich!
 

Man kennt das ja: kurz vor den Wahlen werden die Parteien aktiv, die andere Zeit sieht man sie kaum. Ist das bei der UWV etwa anders?

Ja, ganz entschieden ja! Zwischen den Wahlen hat die UWV eine Vielzahl von Bürgerversammlungen bzw. öffentlichen Fraktionssitzungen quer durchs Stadtgebiet durchgeführt, wo sich die Bürger informieren konnten und können, denn dies wird auch in Zukunft so sein, übrigens seit 15 Jahren! Außerdem findet alle 2 Monate in Mechernich im RathausBistro ein zwangloser Bürgerstammtisch statt (2. Freitag im geraden Monat)  sowie jeden 1. Donnerstag im Monat unsere Bürgersprechstunde in unserer Geschäftsstelle in der Bahnstraße 8. Daneben stehen unsere Ratsmitglieder sowie die sachkundigen Bürger der UWV auch persönlich nach Terminvereinbarung zur Verfügung. Wir meinen, mit diesem Angebot sind wir vorbildlich, oder?

Parteien haben ein Parteiprogramm, die UWV angeblich nicht. Wie könnt ihr denn politisch ohne Programm überhaupt arbeiten?

Und wie wir das können. Die Arbeit, also die Probleme liegen sozusagen auf der Straße, man muss sich nur bücken. Und das tun wir. Die Arbeit im Stadtrat oder in den Ausschüssen sollte von Sachthemen geprägt sein; und es gilt diese Sachfragen vernünftig zu regeln. Da dürfte es eigentlich keine „schwarze" Kanalisierung oder „rote" Straßenausbauten geben. Es geht um eine fachliche Abwägung von Handlungsalternativen. Und genau daran arbeiten wir. Unser Programm ist, für die Belange der Bürger da zu sein.

Wie kann ich die UWV unterstützen?

Natürlich freuen wir uns über eine Mitgliedschaft sehr (Mitgliedsbeitrag = € 12,- pro Jahr), doch genauso wichtig ist - und dies ist das Ziel der politischen Arbeit der UWV - die Bürger wieder mehr an der kommunalen Selbstverwaltung und dem politischen Geschehen zu beteiligen. Das fängt damit an, dass man sich für seine Stadt interessiert, Versammlungen besucht oder Leserbriefe schreibt, auch einmal Ausschuss- oder Stadtratssitzungen besucht. Den Kontakt mit Verwaltung und Politik sucht, kurz: sich einmischt!

Dazu wünschen wir Ihnen und uns viel Erfolg. Und Hand aufs Herz: ein bisschen Spaß macht es trotz des einen oder anderen Ärgers auch noch.

Bei uns sind Sie jederzeit willkommen. Nehmen Sie uns beim Wort.